Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen erläutert, sind die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld letztmals bis zum 30.06.2023 verlängert worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld sind ab dem 01.07.2023 wieder deutlich erhöht. Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann unterteilt diese Voraussetzungen in drei große Bereiche. Dies ist zum...

Dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sein Merkblatt zum anwendbaren Sozialversicherungsrecht bei einem grenzüberschreitenden mobilen Arbeiten aktualisiert hat, erläuterte jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V.. Grundlage für die vorgenommenen Änderungen ist die neue multilaterale Rahmenvereinbarung, welche die Mitgliedstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums...

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. nimmt nochmals Bezug auf das Rundschreiben vom 05.06.2023, in dem über die die Änderungen und die Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung zum 01.07.2023 informiert wurde. Wie der AGV-Geschäftsführer dazu ausführt, bedeutet die Neuberechnung für die Arbeitgeber ein erhebliches Mehr an Bürokratie,...

Allgemein bekannt ist, dass seit dem 1. Mai 2023 Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs das sog. Deutschlandticket - oder auch 49-EUR-Ticket genannt – nutzen können. In den vergangenen Wochen erreichten den Arbeitgeberverband Osthessen e.V. wiederholt Fragen zur Möglichkeit der arbeitgeberseitigen Bezuschussung des Deutschlandtickets. Daher möchte der...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, soll die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung gesichert und geplante Leistungsanpassungen ermöglicht werden. Daher ist eine Anhebung des Beitragssatzes zum 1.7.2023 vorgesehen. Der Bundestag hat das Gesetz am 26.5.2023 beschlossen.Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu erläutert, liege der Pflegebeitrag...

Bereits in der Rundmail vom 12.05.2023 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitgeteilt, dass der Bundesrat dem sogenannten „Hinweisgeberschutzgesetz“ zugestimmt hat. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu ausführt, werde das Gesetz zum überwiegenden Teil einen Monat nach Verkündung in Kraft treten, voraussichtlich Ende Juni. „Das Gesetz...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat der Bundesrat dem vom Bundestag angenommenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) zugestimmt. Bundesrat und Bundestag haben damit die Empfehlungen des Vermittlungsausschusses zur Änderung des vom Bundestag am 16. Dezember 2022 beschlossenen ursprünglichen Gesetzes vom 9. Mai 2023 angenommen. Wie der AGV-Geschäftsführer...

Mit dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes setzt die Bundesregierung einen Programmpunkt aus dem Koalitionsvertrag im Bereich der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderungen um. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darstellt, sollen die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen mehr Menschen mit Behinderungen in reguläre Arbeit bringen....

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, liegt ein Referentenentwurf mit dem Bearbeitungsstand vom 18.04.2023 vor, der neben Änderungen des Arbeitszeitgesetzes auch Änderungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes und der Offshore-Arbeitszeitverordnung beinhaltet. Nachfolgend werden insbesondere die  Änderungen des Arbeitszeitgesetzes aufgeführt. Danach gilt generell, dass Beginn, Ende und Dauer...