Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen nimmt Stellung zu einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.10.2021. In dem Urteil heisst es, dass der Arbeitgeber dem Beschäftigten gegenüber keine Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs schulde, soweit er seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdown“ zur Bekämpfung der Coronapandemie vorrübergehend...

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, wurde jetzt eine Neufassung  der Coronavirus-Einreiseverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Danach bleiben die bundesweit einheitlich geregelten Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten weitgehend unverändert. Mit der Neufassung sei die in § 4 Coronaeinreise-Verordnung geregelte Absonderungspflicht (Einreisequarantäne)...

Arbeitsverhinderung aufgrund einer Quarantäne durch eigenes Verschulden:In einem Rundschreiben informiert der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber, welche mögliche Konsequenzen sich bezüglich der bestehenden Arbeitsverhältnisse ergeben können bei Personen, die ab dem 1. November als Kontaktpersonen oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet bei einer wegen Covid-19 behördlich...

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ihre FAQ zum Kurzarbeitergeld aktualisiert. Hintergrund dazu ist die Veröffentlichung  der vierten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung am 28.09.2021 im Bundesgesetzblatt – in Kraft getreten ist diese Verordnung am 29.09.2021.Des...

Bereits Anfang September hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. dargestellt, das die befristete Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25.06.2021 am 10.09.dieses Jahres ausläuft. Wie Manfred Baumann als Geschäftsführer verdeutlicht, sei jetzt eilig vom Kabinett eine Nachfolgeregelung etabliert worden, die bis zum 24.11.2021 Gültigkeit...

Wie aus einem Rundschreiben des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern mehrheitlich darauf verständigt, voraussichtlich ab 01. November 2021 keine Verdienstausfallentschädigung mehr für ungeimpfte Arbeitnehmer in Fällen von Quarantäne zu zahlen, sofern diese die Möglichkeit zur Impfung hatten. Hingewiesen...

Gratulationen zum runden Geburtstag an Peter Vater (Bildmitte) von Bernhard Juchheim, Prof. Dr. Lothar Jordan, Claudia Hümmler-Hille, Ulrich Nesemann und Manfred Baumann (v.lks.).Foto: pr ick/ruf.Wenngleich der 80. Geburtstag bereits einige Tage zurücklag, hatten es sich Prof. Dr. Lothar und Monika Jordan, Inhaber des gleichnamigen Bildungsunternehmens...

Mit einem Rundschreiben unter der Überschrift „Gesundheitsschutz bei Corona-Pandemie – Probleme des arbeitgeberseitigen Fragerechts nach dem Impfstatus“ stellt der Arbeitgeberverband Osthessen die neuesten Entwicklungen zum Impfstatus dar. Dabei geht es insbesondere darum, unter welchen Umständen Arbeitgeber ihre Beschäftigten nach dem Impfstatus zulässigerweise befragen dürfen. Fragerecht bei...

Die Ministerpräsidentenkonferenz, die so genannte Bund-Länder-Konferenz, hat am 10.08.2021 beschlossen, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung anzupassen und zu verlängern. Daher stellt der Arbeitgeberverband Osthessen in einem Rundschreiben folgende Änderungen in den Fokus. Die bestehenden Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz bleiben bestehen. Die Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird durch einen neuen Absatz (3)...