Author: Juergen Fleck

Da das Bundesarbeitsministerium (BMAS) einen Plan zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz vorgelegt hat , informiert jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. über den wesentlichen Inhalt. Dazu erläutert AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Ziel ist, praxisorientierte Lösungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Arbeitsschutz umzusetzen. Dies soll in...

Im Arbeitsrecht gilt zwar der Grundsatz der Formfreiheit. In zahlreichen Bereichen verlangen aber insbesondere gesetzliche Regelungen (zuweilen auch Tarifverträge oder arbeitsvertragliche Vereinbarungen) die Einhaltung besonderer Formerfordernisse. Um Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu entlasten, hat der Gesetzgeber die Vorgaben zuletzt mehrfach angepasst – zuletzt zum 1. Mai...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V darstellt, gehören Personalgespräche und Arbeitsbesprechungen zum betrieblichen Alltag. AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann betont: „Sie dienen nicht nur der Kommunikation zwischen Führungskraft und Mitarbeitenden, sondern sind auch ein wesentliches Steuerungsinstrument der Personalarbeit. Dennoch kommt es in der Praxis vor, dass Arbeitnehmer eine...

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 1. Oktober 2025 einen Hinweis zu „Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz" veröffentlicht. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann ausführt, basierte dieser auf einer Weisung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE), wonach das BAFA bei der Anwendung...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 29. August 2025 den "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes - Entlastung der Unternehmen durch anwendungs- und vollzugsfreundliche Umsetzung" veröffentlicht .Danach sieht der Referentenentwurf einige Änderungen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)...

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. informiert aktuell über eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Abgeltungsanspruch von Urlaubsansprüchen und die Folgen des Urteils für die betriebliche Praxis. Da diese Entscheidung erhebliche Bedeutung für die betriebliche Praxis hat, so betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann, wird diese nachfolgend detailliert dargestellt.„Wie bekannt...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, tritt nach dem sogenannten Herrenberg-Urteil zur Sozialversicherungspflicht von Honorardozenten unter bestimmten Voraussetzungen die Versicherungspflicht erst ab dem 01.01.2027 ein. Die Problematik kann grundsätzlich auch in anderen Bereichen (z.B. externe IT-Fachkräfte), aber auch bei Fachkräften in der betrieblichen Aus- und...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat das Bundeskabinett am 6. August 2025 anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Befugnis-Erweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege beschlossen. Es handelt sich um das bisherige "Pflegekompetenzgesetz (PKG)".Wesentlicher Inhalt des beigefügten EntwurfsGegenüber dem Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) ergeben sich kurz...

Aktuell informiert der Arbeitsgeberverband Osthessen e.V. über eine weitere Entscheidung zum Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) des Bundearbeitsgerichts (BAG.Danach hat der Arbeitnehmer einen Anspruch gegen seinen Arbeitgeber, dass er ihm über den Umfang der Datenverarbeitung Auskunft erteilt und ihm insbesondere eine Kopie der personenbezogenen Daten,...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, stehen im Frühjahr 2026 wieder die turnusmäßigen Betriebsratswahlen an. Im Vorfeld weist der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann auf einen Rechtsstreit zu einer Regelung im Betriebsverfassungsgesetz hin, die durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BeRModG) vom 14. Juni 2021 eingeführt worden war. Dieses Gesetz...