Author: Juergen Fleck

12 Nov Neue hessische Corona-Verordnung: Kostenlose Testangebote der Unternehmen verpflichtend

Posted at 12:13h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, sehe die neue hessische Corona-Verordnung in § 3a zur Zeit vor, dass Mitarbeiter:innen in Unternehmen, die regelmäßig in Kontakt zu externen Personen stehen, verpflichtet würden, das kostenlose Testangebot der Unternehmen wahrzunehmen, wenn sie weder geimpft noch...

11 Nov Einladung zu Online-Fachforum: Verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur betrieblichen Altersversorgung

Posted at 16:36h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. möchte an dieser Stelle auf ein kostenfreies einstündiges Online-Fachforum hinweisen, das der Industrie-Pensions-Verein e. V. anbietet. Der Industrie-Pensions-Verein e. V. als Partner der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem Bundesverband der Deutschen Industrie veranstaltet am Dienstag, 23.11.2021 um 14:00 Uhr dieses...

11 Nov Referentenentwurf zum Kurzarbeitergeld: Krisenbedingte Regelungen sollen verlängert werden

Posted at 12:02h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, beabsichtigt die Bundesregierung, die krisenbedingten Kurzarbeitergeldregelungen in Teilen zu verlängern. Dazu sei bereits ein Referentenentwurf erstellt worden, der folgende Punkte vorsieht. Manfred Baumann erläutert als AGV-Geschäftsführer die Vorgehensweise: „Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld soll insoweit verlängert...

01 Nov Beschluss der Datenschutzkonferenz: Impfstatus von Beschäftigten nicht ohne gesetzliche Ermächtigung verarbeiten

Posted at 12:07h in Allgemein

Mit der Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten durch deren Arbeitgeber befasst sich nachfolgend der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. und geht dabei auf den Beschluss vom 19.10. der Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten ein. Danach sei es Auffassung der Datenschutzkonferenz (nachfolgend auch DSK), dass Arbeitgeber den...

15 Okt Bundesarbeitsgericht entscheidet über Betriebsrisiko und staatliche Lockdown-Verfügungen

Posted at 19:19h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen nimmt Stellung zu einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.10.2021. In dem Urteil heisst es, dass der Arbeitgeber dem Beschäftigten gegenüber keine Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs schulde, soweit er seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdown“ zur Bekämpfung der Coronapandemie vorrübergehend...

08 Okt Quarantäneregelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung verlängert

Posted at 19:10h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, wurde jetzt eine Neufassung der Coronavirus-Einreiseverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Danach bleiben die bundesweit einheitlich geregelten Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten weitgehend unverändert. Mit der Neufassung sei die in § 4 Coronaeinreise-Verordnung geregelte Absonderungspflicht (Einreisequarantäne)...

05 Okt Entgeltfortzahlung in bestimmten Fällen nicht leisten

Posted at 11:45h in Allgemein

Arbeitsverhinderung aufgrund einer Quarantäne durch eigenes Verschulden:In einem Rundschreiben informiert der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber, welche mögliche Konsequenzen sich bezüglich der bestehenden Arbeitsverhältnisse ergeben können bei Personen, die ab dem 1. November als Kontaktpersonen oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet bei einer wegen Covid-19 behördlich...

01 Okt Expertentelefon für Abrechnung Kurzarbeitergeld eingerichtet

Posted at 13:25h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ihre FAQ zum Kurzarbeitergeld aktualisiert. Hintergrund dazu ist die Veröffentlichung der vierten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung am 28.09.2021 im Bundesgesetzblatt – in Kraft getreten ist diese Verordnung am 29.09.2021.Des...

29 Sep Geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung: Was Arbeitgeber ab sofort beachten müssen

Posted at 13:11h in Allgemein

Bereits Anfang September hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. dargestellt, das die befristete Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25.06.2021 am 10.09.dieses Jahres ausläuft. Wie Manfred Baumann als Geschäftsführer verdeutlicht, sei jetzt eilig vom Kabinett eine Nachfolgeregelung etabliert worden, die bis zum 24.11.2021 Gültigkeit...

29 Sep Ungeimpfte nur noch in besonderen Fällen nach Verdienstausfall entschädigt

Posted at 12:57h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. bereits berichtet hatte, haben sich die Länder darauf geeinigt, spätestens ab dem 01.11.2021 grundsätzlich keine Entschädigungsleistungen nach § 56 Abs. 1 IfSG an Ungeimpfte mehr zu gewähren, wenn diese wegen des Kontakts zu einer mit Corona infizierten Person oder als...