Author: Juergen Fleck

24 Aug.

Posted at 16:55h in Allgemein

Bereits in früheren Rundschreiben hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf die ausführlichen FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) hingewiesen. Allerdings und dies führt der AGV-Geschäftsführer aus, sei es leider trotzdem in der betrieblichen Praxis zu erheblichen Verunsicherungen bei der Umsetzung gekommen. „Nun haben wir...

23 Aug.

Posted at 14:39h in Allgemein

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einer Entscheidung vom 10. August 2022 einem nicht erkrankten Urlaubsrückkehrer aus einem RKI-Risikogebiet den Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen. Hintergrund dazu war, dass nach Vorlage eines negativen PCR-Tests sowie zusätzlich ärztlich attestierter Symptomfreiheit dieser Arbeitnehmer nicht der Quarantänepflicht unterlag, aber infolge...

22 Aug.

Posted at 14:21h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen mitteilt, seien wohl in einem Rundschreiben vom 28. Juni 2022 die FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) dargestellt worden, doch dabei seien von den Verantwortlichen im Ministerium erkennbar verschiedene Lebenssachverhalte unberücksichtigt geblieben. AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Dadurch ist es in der...

17 Aug.

Posted at 12:39h in Allgemein

Dass die neuere Rechtsprechung und gesetzlichen Neuregelungen Einfluss auf die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) haben, erläutert nachfolgend der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. Darin heißt es, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 167 SGB IX  bekanntlich mit einem Einladungsschreiben, in dem der Arbeitgeber einem von...

16 Aug.

Posted at 12:10h in Allgemein

Bereits in seinem Rundschreiben vom 28. Juni hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf die ausführlichen FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) hingewiesen. Danach empfiehlt es sich bei Minijobs, eine ausdrückliche Erklärung von Arbeitnehmern abzufordern, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt. Wie der...

05 Aug.

Posted at 10:33h in Allgemein

Nach mehr als zwei Jahren Pandemie haben die Bundesministerien für Justiz und für Gesundheit eine Pressemitteilung zu Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz bekannt gegeben. Dazu betont Manfred Baumann als Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V.: „Ein erster Entwurf zur Neufassung von Schutzmaßnahmen sieht vor, dass die §§ 28a...

02 Aug.

Posted at 10:43h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen hatte bereits über die betrieblichen Auswirkungen des am 01.08.2022 in Kraft tretenden Gesetzes zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie informiert. Das Gesetz zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie (Nachweisgesetz), ändert auch die Regelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Neben Bestimmungen zur Dokumentationspflicht, die der Verleiher einzuhalten hat, enthält...

26 Juli

Posted at 16:02h in Allgemein

Das Gesetz zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie, das ab 1.8.2022 in Kraft tritt, wird sich u. a. auch auf das Teilzeit- und Befristungsgesetz auswirken. Dies gilt u. a. auch für die Probezeitvereinbarung bei befristeten Arbeitsverträgen.Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. zitiert dazu aus der Bestimmung:„Wird für ein befristetes...

26 Juli

Posted at 15:56h in Allgemein

Im Juli 2022 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber informiert, dass der Bundesrat das Gesetz zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie gebilligt hat und das Gesetz am 01.08.2022 in Kraft treten wird. Wie AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann ausführt, seien bei Abschluss von Arbeitsverträgen ab dem 01.08.2022 die neuen...

19 Juli

Posted at 14:11h in Allgemein

Bereits vorab hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber berichtet, dass der Bundesrat das Gesetz zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie gebilligt hat. Das Gesetzt soll am 01.08.2022 in Kraft treten. Wie AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann mitteilt, werde sich dieses Gesetz auf zahlreiche andere Gesetze auswirken, beispielsweise auf Nachweisgesetz, Teilzeit-...