Author: Juergen Fleck

11 Okt

Posted at 09:37h in Allgemein

Die Entscheidung, was im Einzelfall konkret als Arbeitszeit zu werten ist (Rufbereitschaft, Dienstreise, Wegezeit etc.) löst in den Unternehmen erhebliche Unruhe aus. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darstellt, seien zahlreiche Anfragen zu dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022. eingegangen. Dazu liegt jetzt eine Ausarbeitung...

11 Okt

Posted at 09:00h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, wurde die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung am 26. September 2022 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 27. September 2022 in Kraft getreten. Ebenfalls wurde die Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer am 29. September...

05 Okt

Posted at 14:49h in Allgemein

Über die Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld hat jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. ein Update formuliert. Danach sind seit dem 27.9.2022 folgende Regelungen in Kraft getreten: Das Mindestquorum der vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten bleibt auf zehn Prozent abgesenkt und es wird weiterhin auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden...

04 Okt

Posted at 13:49h in Allgemein

Mit dem Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung steigt der gesetzliche Mindestlohn ab dem 1. Oktober 2022 auf 12,00 Euro pro Arbeitsstunde. Darauf weist der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. hin. Zusätzlich sehe das Gesetz Änderungen...

04 Okt

Posted at 13:37h in Allgemein

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat im Zusammenhang mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen im Erdgasnetz“ einen Entwurf für einen möglichen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Steuerbefreiung von Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen der Arbeitgeber bis zu 3.000,00 € vorgelegt. Dies teilt der Arbeitgeberverband...

30 Sep

Posted at 08:12h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. in einem Rundschreiben mitteilt, sei bisher in der Rechtsprechung umstritten, ob einem Arbeitnehmer, der sich während eines Erholungsurlaubs aufgrund einer Coronainfektion in Quarantäne begeben muss, diese Urlaubstage nachträglich zu gewähren sind. Dazu betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: Wir haben dies stets...

30 Sep

Posted at 08:07h in Allgemein

Ganz aktuell hat der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber informiert, dass die neu erarbeitete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung seit 1. Oktober 2022 in Kraft getreten ist und am 7. April 2023 außer Kraft gesetzt wird. Als einzige Änderung zur verabschiedeten Textversion im Bundeskabinett ist, so verdeutlicht AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann,...

29 Sep

Posted at 13:05h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. in einem Rundschreiben mitteilt, „bastele“ die Bundesregierung bekanntermaßen in Reaktion auf das CCOO-Urteil des schon länger an einer gesetzlichen Pflicht der Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung. Dazu erläutert AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Nun hat allerdings das Bundesarbeitsgericht mit einem Paukenschlag entschieden, dass Arbeitgeber...

05 Sep

Posted at 11:56h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, wurde jetzt ein "Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld" sowie der "Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden...

01 Sep

Posted at 10:39h in Allgemein

Bereits am 30. August 2022 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. über den Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums bzgl. einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung informiert. Diese sah neben allgemeinen Hygienemaßnahmen und dem Bereitstellen von Mund-Nasen-Schutz auch eine Homeofficeangebots- sowie eine Testangebotspflicht vor.Dazu führt AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann aus: „Die Bundesvereinigung der...