Author: Juergen Fleck

19 Nov. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes: Bundesrat bestätigt Neufassung

Posted at 17:26h in Allgemein

Zur aktuellen Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hat heute der Bundesrat getagt und diese bestätigt. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen erläutert, sollen mit den Änderungen im Infektionsschutzgesetz Vorkehrungen für die Zeit nach dem Ende der epidemischen Lage getroffen werden. Zusätzlich seien die Einführung einer 3G-Regel am Arbeitsplatz sowie...

18 Nov. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes: Arbeitgeber dürfen den Impfstatus ihrer Beschäftigten verarbeiten

Posted at 10:10h in Allgemein

Ein dringliches Thema, auf das selbstverständlich der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. eingeht: die aktuelle Neufassung des Infektionsschutzgesetzes und die damit verbundenen, für Arbeitgeber relevanten, Änderungen. Hintergrund dieser Informationen ist der Gesetzesentwurf, den die möglichen Koalitionspartner der sog. Ampelkoalition bestehend aus SPD, Grüne und FDP, im Bundestag...

12 Nov. Auslegungshinweise zur hessischen Corona-Schutzverordnung: Klärung offener Fragen nicht vollständig

Posted at 16:41h in Allgemein

Eine kommentierte Fassung zur Corona-Verordnung der Landesregierung Hessen hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen sowie das Hessische Ministerium für Soziales und Integration herausgegeben. Diese gibt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. seinen Mitgliedern zur Kenntnis. Dazu verdeutlicht der AGV-Geschäftsführer: „Wir haben über unsere...

12 Nov. Neue hessische Corona-Verordnung: Kostenlose Testangebote der Unternehmen verpflichtend

Posted at 12:13h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, sehe die neue hessische Corona-Verordnung in § 3a zur Zeit vor, dass Mitarbeiter:innen in Unternehmen, die regelmäßig in Kontakt zu externen Personen stehen, verpflichtet würden, das kostenlose Testangebot der Unternehmen wahrzunehmen, wenn sie weder geimpft noch...

11 Nov. Einladung zu Online-Fachforum: Verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur betrieblichen Altersversorgung

Posted at 16:36h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. möchte an dieser Stelle auf ein kostenfreies einstündiges Online-Fachforum hinweisen, das der Industrie-Pensions-Verein e. V. anbietet. Der Industrie-Pensions-Verein e. V. als Partner der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem Bundesverband der Deutschen Industrie veranstaltet am Dienstag, 23.11.2021 um 14:00 Uhr dieses...

11 Nov. Referentenentwurf zum Kurzarbeitergeld: Krisenbedingte Regelungen sollen verlängert werden

Posted at 12:02h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, beabsichtigt die Bundesregierung, die krisenbedingten Kurzarbeitergeldregelungen in Teilen zu verlängern. Dazu sei bereits ein Referentenentwurf erstellt worden, der folgende Punkte vorsieht. Manfred Baumann erläutert als AGV-Geschäftsführer die Vorgehensweise: „Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld soll insoweit verlängert...

01 Nov. Beschluss der Datenschutzkonferenz: Impfstatus von Beschäftigten nicht ohne gesetzliche Ermächtigung verarbeiten

Posted at 12:07h in Allgemein

Mit der Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten durch deren Arbeitgeber befasst sich nachfolgend der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. und geht dabei auf den Beschluss vom 19.10. der Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten ein. Danach sei es Auffassung der Datenschutzkonferenz (nachfolgend auch DSK), dass Arbeitgeber den...

15 Okt. Bundesarbeitsgericht entscheidet über Betriebsrisiko und staatliche Lockdown-Verfügungen

Posted at 19:19h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen nimmt Stellung zu einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.10.2021. In dem Urteil heisst es, dass der Arbeitgeber dem Beschäftigten gegenüber keine Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs schulde, soweit er seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdown“ zur Bekämpfung der Coronapandemie vorrübergehend...

08 Okt. Quarantäneregelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung verlängert

Posted at 19:10h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, wurde jetzt eine Neufassung der Coronavirus-Einreiseverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Danach bleiben die bundesweit einheitlich geregelten Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten weitgehend unverändert. Mit der Neufassung sei die in § 4 Coronaeinreise-Verordnung geregelte Absonderungspflicht (Einreisequarantäne)...

05 Okt. Entgeltfortzahlung in bestimmten Fällen nicht leisten

Posted at 11:45h in Allgemein

Arbeitsverhinderung aufgrund einer Quarantäne durch eigenes Verschulden:In einem Rundschreiben informiert der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darüber, welche mögliche Konsequenzen sich bezüglich der bestehenden Arbeitsverhältnisse ergeben können bei Personen, die ab dem 1. November als Kontaktpersonen oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet bei einer wegen Covid-19 behördlich...