Author: Juergen Fleck

06 Apr.

Posted at 09:09h in Allgemein

Nach Angaben des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. habe nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes für die Bundesländer die Möglichkeit bestanden, die Regelungen in den einzelnen Landesverordnungen übergangsweise bis zum 2. April 2022 aufrechtzuerhalten. Dazu erläutert AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Die Bundesländer haben überwiegend von der...

29 März

Posted at 17:40h in Allgemein

Mitte März hatte der Bundesrat in einer Sondersitzung dem Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen zugestimmt. Das Gesetz wurde noch am gleichen Tag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 19. März 2022 in Kraft. Mit diesem Gesetz, so erläutert AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann, würden...

29 März

Posted at 17:36h in Allgemein

Vor dem Hintergrund der Verlängerung von Kurzarbeitergeld-Sonderregelungen im Rahmen des Kurzarbeitergeldverlängerungsgesetzes hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine weitere Fachliche Weisung veröffentlicht. Darüber hinaus, so verdeutlicht der Arbeitgeberverband Osthessen e.V., habe die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ihre FAQ unter Berücksichtigung dieser und der mit...

29 März

Posted at 17:29h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, habe die Bundesregierung einen Erlass zu Lieferengpässen und Preissteigerungen wichtiger Materialien veröffentlicht. Hintergrund seien die aktuellen und weiter unvorhersehbaren Entwicklungen insbesondere durch den Krieg in der Ukraine und der massiven Preissteigerungen von Energie und Rohstoffen. Auch eine Regelung zur...

24 März

Posted at 10:04h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. bezieht vor dem aktuellen Hintergrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine Stellung zu möglichen Umständen eines „Falles von höherer Gewalt“ für deutsche Unternehmen. Danach zeitige der Konflikt vielfache, oftmals auf den ersten Blick nicht immer direkt erkennbare Auswirkungen entlang der Lieferkette,...

24 März

Posted at 09:12h in Allgemein

Bereits seit 2020 besteht die Möglichkeit, dass Vertragsärzte bei gesetzlich Versicherten, die ihnen oder der Arztpraxis aufgrund einer früheren Behandlung persönlich bekannt sind, auch mittels Videosprechstunde die Arbeitsunfähigkeit für eine Dauer von bis zu sieben Tagen feststellen. Diese Regelung hat neben der Corona-Sonderregelung zur telefonischen...

23 März

Posted at 09:17h in Allgemein

Ganz im Sinne eines schnellen Überblicks hat der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. eine Tabelle zu den Details der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung zusammengestellt. Aufgeführt sind darin die künftig geltenden Regelungen im Vergleich zu den bisherigen Regelungen. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu mitteilt, sei die geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung nach...

21 März

Posted at 14:32h in Allgemein

Allgemein erwartet worden war die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und die geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung, beides wurde jetzt nach Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. verabschiedet.Notwendige Schutzmaßnahmen könnten nach der Neuregelung weiterhin Maskenpflichten in bestimmten Einrichtungen und in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs sowie Testverpflichtungen in bestimmten Einrichtungen und Schulen...

21 März

Posted at 14:25h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, seien die FAQ zu aufenthaltsrechtlichen, arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Fragen erneut aktualisiert worden. Hierzu hat der Verband eine aktualisierte Version, Stand 21.03.2022, vorgelegt. Die Änderungen wurden zur besseren Übersicht gelb markiert. Hier finden Sie die FAQs zum Thema...

11 März

Posted at 10:07h in Allgemein

Eindrucksvoll stellt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. dar, dass seit Beginn des Krieges mehr als zwei Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen seien. Der Rat der Europäischen Union habe bereits am 4. März 2022 die sog. Massenzustrom-Richtlinie aktiviert. Die Richtlinie garantiere mit Stichtag des Kriegsbeginns (24.02.2022)...