Author: Juergen Fleck

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung die Gemeinsamen Grundsätze zum elektronischen Antrags- und Bescheinigungsverfahren überarbeitet. Die neue Fassung gilt ab 1. Januar 2027. Die Änderungen betreffen mehrere Anlagen. Im Folgenden hat der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann die wichtigsten Inhalte aufgelistet.Wesentliche Änderungen1....

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hatte GESAMTMETALL zuletzt im März 2025 den M+E-Leitfaden Fremdpersonal im Betrieb umfassend überarbeitet. Aufgrund einer veränderten Weisungslage bei der Bundesagentur für Arbeit war eine erneute Überarbeitung des Leitfadens erforderlich. Dazu erläutert der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Die Bundesagentur für Arbeit...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf vielfältigen Erfahrungen weiß, gibt es in der betrieblichen Praxis immer wieder Auseinandersetzungen über die Frage, ob ein Arbeitnehmer nach einer auf Kosten des Arbeitgebers durchgeführten Fortbildung bei einem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis die Fortbildungskosten ganz oder teilweise erstatten...

Wie der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V., Manfred Baumann, darstellt, ergeben sich angesichts der Krisensituation im Nahen Osten zum einen arbeitsrechtliche Fragen zum Umgang mit Beschäftigten, die sich in der Region im Urlaub befanden und kriegsbedingt nicht bzw. nicht rechtszeitig vor Urlaubsablauf nach Deutschland zurückkehren...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, kommt es in der betrieblichen Praxis weiterhin immer wieder zu Entschädigungsklagen von abgelehnten Stellenbewerbern wegen angeblicher Diskriminierung im Bewerbungs- und Auswahlprozess oder von Mitarbeitern wegen angeblicher Diskriminierung im betrieblichen Alltag.Dazu weist der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann auf eine jetzt veröffentlichte...

Bereits im Sommer hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. die wesentlichen Inhalte der Entgelttransparenzrichtlinie (ETRL) dargestellt und mögliche Neuerungen im deutschen Entgelttransparenzgesetz skizziert. Da diese Richtlinie keine unmittelbare Wirkung in Deutschland entfaltet, bedarf es eines deutschen Umsetzungsgesetzes. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann ausführt, sei es unbedingt...

Wie der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes e.V., Manfred Baumann, verdeutlicht, hat die Kommission zur Sozialstaatsreform am 27.01.2026 ihren Abschlussbericht bekanntgegeben. Mit 26 Empfehlungen in vier Handlungsfeldern soll eine Reform möglich sein, die spürbare Erleichterungen bringt, Verwaltung vereinfacht und digitalisiert.Danach stehen folgende Themenfelder im Fokus:Neusystematisierung der Sozialleistungen:...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. verdeutlicht, hat im Rahmen des „Gesetzes zur Anpassung des SGB VI und anderer Gesetze“ der Gesetzgeber zum 1. Juli 2026 erstmals die Möglichkeit geschaffen, dass geringfügig Beschäftigte eine vorgenommene Befreiung von der Rentenversicherungspflicht einmalig wieder rückgängig machen können. AGV-Geschäftsführer Manfred...

Nach Erfahrung des Geschäftsführers des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V., Manfred Baumann, kommt es in der Praxis immer wieder zu dem Versuch, im Rahmen von arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen durch die Behauptung objektiv unrichtiger Tatsachen sich einen Vorteil im Verfahren zu verschaffen. Dadurch soll die Entscheidung des Gerichts beeinflusst...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat das Bundeskabinett am 6. August 2025 anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Befugnis-Erweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege beschlossen. Es handelt sich um das bisherige "Pflegekompetenzgesetz (PKG)".Wesentlicher Inhalt des beigefügten EntwurfsGegenüber dem Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) ergeben sich kurz...