Author: Juergen Fleck

20 Aug

Posted at 16:26h in Allgemein

In einem aktuellen Rundschreiben erläutert der Arbeitgeberverband Osthessen e.V., dass das Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (GEIG) eine Pflicht zur Errichtung von Ladepunkten für E-Autos ab 01.01.2025 vorsieht. Die Pflichten sind im GEIG differenziert nach Wohn- und Nichtwohngebäuden sowie...

19 Aug

Posted at 07:59h in Allgemein

In seinem aktuelle Rundschreiben legt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. dar, dass das europäische Unionsrecht nach einer neuen Entscheidung des EuGH einer nationalen Regelung entgegensteht. Danach kann eine schwangere Arbeitnehmerin, die von ihrer Schwangerschaft erst nach Ablauf der für die Kündigungsschutzklage maßgeblichen Frist Kenntnis erlangt hat,...

13 Aug

Posted at 15:08h in Allgemein

Nach Erfahrung des Arbeitgeberverbandes Hessen e.V. gibt es in der betrieblichen Praxis immer wieder Probleme mit dem Nachweis der Zustellung von Kündigungen und vergleichbaren Schreiben an die Beschäftigten. Dazu betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Insbesondere der Weg über die Post erweist sich immer wieder als schwierig...

15 Jul

Posted at 15:00h in Allgemein

Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann darstellt, kommt nach langer Diskussion im Gesetzgebungsverfahren die gesetzliche Klarstellung zur Betriebsratsvergütung durch eine Novellierung des Betriebs-Verfassungsgesetzes nun doch. „Der Bundestag hat 28. Juni 2024 grünes Licht gegeben und der Bundesrat hat am 05.07.2024 das Zweite Gesetz zur Änderung des...

25 Jun

Posted at 16:11h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. macht deutlich, dass im Rahmen des Visumsprozesses die Bundesagentur für Arbeit (BA) über die Zulassung zum Arbeitsmarkt entscheidet. Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann führt dazu aus, das die Bundesagentur dazu im Regelverfahren von den Visastellen oder Ausländerbehörden eingeschaltet wird. „Arbeitgeber können vor...

23 Jun

Posted at 16:01h in Allgemein

Über den aktuellen Stand der EU-Lieferkettenrichtlinie informiert ausführlich der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. und dazu verdeutlicht der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Das Europäische Parlament (EP) hat in der Plenarabstimmung am 24. April 2024 die angepasste Trilogeinigung zur EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) mit 374 gegen 235 Stimmen bei 19 Enthaltungen...

23 Jun

Posted at 15:37h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. weist eindringlich darauf hin, dass vermehrt von Mitgliedsunternehmen die Meldung eingegangen ist, dass Arbeitnehmer von vermeintlich tätigen Ärzten ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorlegen. Dazu betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Diese Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen stammen allerdings nicht von einem in Deutschland zugelassenen Arzt. Auch die Bundesvereinigung der...

12 Jun

Posted at 21:50h in Allgemein

Nach Aussage des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. gibt es in der betrieblichen Praxis immer wieder Probleme bei der Frage, welche Vergütung und mit welchen Bestandteilen an freigestellte Betriebsratsmitglieder zu zahlen ist.Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann weist auf das Landesarbeitsgericht Hessen unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtshin,...

12 Jun

Posted at 21:35h in Allgemein

Wie der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. betont, gibt es nach deren Erfahrungen immer wieder Probleme in der betrieblichen Praxis mit dem Ordnungsverhalten einzelner Mitarbeiter. Dazu erläutert der Jurist humorvoll: „Deshalb haben wir heute einen Fall im Gepäck, der einen zunächst etwas ratlos zurücklässt. In...

24 Mai

Posted at 16:39h in Allgemein

Vor dem Hintergrund der Relevanz für die betriebliche Praxis hat der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell die neue Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 13.4 zu „Tätigkeiten an Bildschirmgeräten“ vorgestellt. Danach hat das Bundesarbeitsministerium (BMAS) im gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl Nr. 18, 17. April 2024, S. 369) die neue Arbeitsmedizinische...