Author: Juergen Fleck

07 März

Posted at 13:17h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat das Hessische Innenministerium ein Merkblatt zur Wirkung von Verlängerungsanträgen von Aufenthaltstiteln ausländischer Mitarbeiter herausgegeben, das wir Ihnen beigefügt übersenden.AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann erläutert das Vorgehen: „Beschäftigt ein Arbeitgeber ausländische Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten, benötigen diese einen gültigen Aufenthaltstitel mit einer...

07 März

Posted at 11:38h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen mitteilt, hat der Bundestag hat eine Übergangsregelung zum Statusfeststellungsverfahren für Honorarlehrkräfte verabschiedet, die am 28.02.2025 in Kraft getreten ist. Danach tritt die Versicherungspflicht erst ab dem 1.1.2027 ein, wenn ein Sozialversicherungsträger feststellt, dass eine Lehrtätigkeit sozialversicherungspflichtig ist. Voraussetzung ist allerdings, dass...

07 März

Posted at 11:36h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. hatte bereits Anfang Februar über das Mutterschaftsanpassungsgesetz berichtet. Das Gesetz regelt, dass Frauen auch nach einer Fehlgeburt ab der 13. Schwangerschaftswoche einen Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Je weiter die Schwangerschaft fortgeschritten ist, desto länger ist die Mutterschutzfrist im Falle einer...

07 März

Posted at 11:29h in Allgemein

„Nun also doch: Nachdem sich viele Verbände und Unternehmen lange über das geplante EU-Lieferkettengesetz (CSDDD) beklagt haben, reagiert die EU-Kommission und will das Gesetz nun um ein Jahr verschieben und deutlich abschwächen.“ Dies verdeutlicht der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann und zeigt auf, dass eine Verschiebung des...

21 Feb.

Posted at 10:19h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts den Verfassungsbeschwerden zweier Arbeitgeberinnen stattgegeben, die sich insbesondere gegen die gerichtlich zuerkannte Zahlung höherer als der tariflich vereinbarten Nachtzuschläge wenden, und die Verfassungsbeschwerden der Verbände verworfen, die die betroffenen Tarifnormen vereinbart hatten.AGV-Geschäftsführer Manfred...

13 Feb.

Posted at 10:13h in Allgemein

Erst kürzlich hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf möglicherweise nicht ordnungsgemäße Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) hingewiesen.Dem AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann ist nun die Plattform medicare-au.de bekannt geworden. Diese Seite wurde nach Aussage des Juristen offensichtlich kurzfristig vom Netz genommen, dennoch wird nachfolgend der Sachverhalt dargestellt.   „Auch die Plattform...

11 Feb.

Posted at 13:32h in Allgemein

Nach Erfahrungen des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. gibt es in der betrieblichen Praxis immer wieder Probleme, wenn Mitarbeitern aufgrund einer behördlichen Entscheidung für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit die erforderlichen Berechtigungen entzogen werden, wie z.B. bei im Außendienst beschäftigte Mitarbeiter die Fahrerlaubnis. Mit dieser Problematik hat...

10 Feb.

Posted at 10:05h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. hatte bereits über der vom Bundesrat gefassten Entschließungsantrags eines „Mutterschutz muss auch für Selbstständige gelten“ informiert. Danach sollte die Bundesregierung sicherstellen, dass selbstständig tätige Frauen während der Schwangerschaft und nach der Entbindung gleichwertige gesetzliche Mutterschutzleistungen erhalten wie abhängig beschäftigte Arbeitnehmerinnen.AGV-Geschäftsführer Manfred...