Author: Juergen Fleck

13 Okt.

Posted at 11:40h in Allgemein

Im Arbeitsrecht gilt zwar der Grundsatz der Formfreiheit. In zahlreichen Bereichen verlangen aber insbesondere gesetzliche Regelungen (zuweilen auch Tarifverträge oder arbeitsvertragliche Vereinbarungen) die Einhaltung besonderer Formerfordernisse. Um Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu entlasten, hat der Gesetzgeber die Vorgaben zuletzt mehrfach angepasst – zuletzt zum 1. Mai...

13 Okt.

Posted at 11:17h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V darstellt, gehören Personalgespräche und Arbeitsbesprechungen zum betrieblichen Alltag. AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann betont: „Sie dienen nicht nur der Kommunikation zwischen Führungskraft und Mitarbeitenden, sondern sind auch ein wesentliches Steuerungsinstrument der Personalarbeit. Dennoch kommt es in der Praxis vor, dass Arbeitnehmer eine...

13 Okt.

Posted at 11:00h in Allgemein

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 1. Oktober 2025 einen Hinweis zu „Vereinfachungen für Unternehmen beim Lieferkettengesetz" veröffentlicht. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann ausführt, basierte dieser auf einer Weisung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE), wonach das BAFA bei der Anwendung...

18 Aug.

Posted at 11:05h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. informiert aktuell über eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Abgeltungsanspruch von Urlaubsansprüchen und die Folgen des Urteils für die betriebliche Praxis. Da diese Entscheidung erhebliche Bedeutung für die betriebliche Praxis hat, so betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann, wird diese nachfolgend detailliert dargestellt.„Wie bekannt...

18 Aug.

Posted at 10:55h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, tritt nach dem sogenannten Herrenberg-Urteil zur Sozialversicherungspflicht von Honorardozenten unter bestimmten Voraussetzungen die Versicherungspflicht erst ab dem 01.01.2027 ein. Die Problematik kann grundsätzlich auch in anderen Bereichen (z.B. externe IT-Fachkräfte), aber auch bei Fachkräften in der betrieblichen Aus- und...

11 Aug.

Posted at 11:07h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat das Bundeskabinett am 6. August 2025 anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Befugnis-Erweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege beschlossen. Es handelt sich um das bisherige "Pflegekompetenzgesetz (PKG)".Wesentlicher Inhalt des beigefügten EntwurfsGegenüber dem Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) ergeben sich kurz...

11 Aug.

Posted at 11:05h in Allgemein

Aktuell informiert der Arbeitsgeberverband Osthessen e.V. über eine weitere Entscheidung zum Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) des Bundearbeitsgerichts (BAG.Danach hat der Arbeitnehmer einen Anspruch gegen seinen Arbeitgeber, dass er ihm über den Umfang der Datenverarbeitung Auskunft erteilt und ihm insbesondere eine Kopie der personenbezogenen Daten,...

11 Aug.

Posted at 11:02h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, stehen im Frühjahr 2026 wieder die turnusmäßigen Betriebsratswahlen an. Im Vorfeld weist der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann auf einen Rechtsstreit zu einer Regelung im Betriebsverfassungsgesetz hin, die durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BeRModG) vom 14. Juni 2021 eingeführt worden war. Dieses Gesetz...

01 Aug.

Posted at 16:18h in Allgemein

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 04.12.2024 – 5 AZR 276/23 die Frage geklärt, welchen Vergütungsanspruch ein Arbeitnehmer hat, der im Zeitraum des Annahmeverzug nach unwirksamer Kündigung arbeitsunfähig wird.Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. beschreibt dazu das Praxisbeispiel: Die Beklagte hatte das Arbeitsverhältnis ordentlich zum 31.12.2019 gekündigt....

01 Aug.

Posted at 16:06h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. nochmals mitteilt, erhalten Versicherte seit 01.07.2023 Versicherte mit mehreren Kindern ab dem zweiten bis einschließlich zum fünften Kind für jedes dieser Kinder einen Abschlag in Höhe von 0,25 Beitragssatzpunkten auf ihren Pflegeversicherungsbeitrag. Dieser Abschlag gilt jeweils bis zum Ende des...