Author: Juergen Fleck

05 Juni

Posted at 16:04h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, soll die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung gesichert und geplante Leistungsanpassungen ermöglicht werden. Daher ist eine Anhebung des Beitragssatzes zum 1.7.2023 vorgesehen. Der Bundestag hat das Gesetz am 26.5.2023 beschlossen.Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu erläutert, liege der Pflegebeitrag...

25 Mai

Posted at 15:18h in Allgemein

Bereits in der Rundmail vom 12.05.2023 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitgeteilt, dass der Bundesrat dem sogenannten „Hinweisgeberschutzgesetz“ zugestimmt hat. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu ausführt, werde das Gesetz zum überwiegenden Teil einen Monat nach Verkündung in Kraft treten, voraussichtlich Ende Juni. „Das Gesetz...

15 Mai

Posted at 14:07h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat der Bundesrat dem vom Bundestag angenommenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) zugestimmt. Bundesrat und Bundestag haben damit die Empfehlungen des Vermittlungsausschusses zur Änderung des vom Bundestag am 16. Dezember 2022 beschlossenen ursprünglichen Gesetzes vom 9. Mai 2023 angenommen. Wie der AGV-Geschäftsführer...

02 Mai

Posted at 16:14h in Allgemein

Mit dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes setzt die Bundesregierung einen Programmpunkt aus dem Koalitionsvertrag im Bereich der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderungen um. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. darstellt, sollen die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen mehr Menschen mit Behinderungen in reguläre Arbeit bringen....

20 Apr.

Posted at 20:28h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, liegt ein Referentenentwurf mit dem Bearbeitungsstand vom 18.04.2023 vor, der neben Änderungen des Arbeitszeitgesetzes auch Änderungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes und der Offshore-Arbeitszeitverordnung beinhaltet. Nachfolgend werden insbesondere die  Änderungen des Arbeitszeitgesetzes aufgeführt. Danach gilt generell, dass Beginn, Ende und Dauer...

17 März

Posted at 10:35h in Allgemein

Über eine wichtige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hat jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. informiert. Danach muss die tägliche Ruhezeit zusätzlich zur wöchentlichen Ruhezeit gewährt werden, auch wenn sie dieser unmittelbar vorausgeht. Dies gelte auch dann, wenn die nationalen Rechtsvorschriften den Arbeitnehmer:innen eine wöchentliche Ruhezeit gewähren,...

21 Feb.

Posted at 18:11h in Allgemein

Um erhöhte Aufmerksamkeit bittet der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. zu Fällen, bei denen mit gefälschten Rechnungen, die vorgeblich vom Amtsgericht München oder von anderen Gerichten stammen, Gebühren erhoben werden. Dazu betont AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Hierbei werden Beträge in Höhe von mehreren hundert Euro für eine angebliche...

15 Feb.

Posted at 13:46h in Allgemein

Die Bundesagentur für Arbeit prüft seit einiger Zeit Unternehmen, die unter den erleichterten Bedingungen während der Corona-Pandemie im Rahmen einer vorläufigen Bewilligung von den Arbeitsagenturen Kurzarbeitergeld bezogen haben. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, werde geprüft, ob die Leistungsvoraussetzungen tatsächlich dafür vorlagen. Als weitere Entwicklung,...