Author: Juergen Fleck

25 Jan.

Posted at 12:35h in Allgemein

Nach Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil soll am 1. Oktober dieses Jahres der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro je Stunde steigen Wie der Arbeitgeberverband Osthessen dazu mitteilt, ergebe sich dies aus einem Gesetzentwurf, den Heil nun fertiggestellt habe, um das im Koalitionsvertrag verankerte Wahlversprechen der...

24 Jan.

Posted at 14:08h in Allgemein

© Kreis BergstraßeDer Arbeitgeberverband Osthessen e.V. weist darauf hin, dass am 17. Dezember 2021 die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern, so genannte „Whistleblower“ in das nationale Recht der EU-Mitgliedsländer abgelaufen ist. Deutschland habe einen vorbereiteten Gesetzesentwurf, das sogenannte „Hinweisgeberschutzgesetz", nicht rechtzeitig in...

24 Jan.

Posted at 13:53h in Allgemein

© Kreis BergstraßeDer Bundesrat hat in einer Sondersitzung am 14. Januar 2022 Änderungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) beschlossen. Die Verordnung ist damit seit 15. Januar 2022 in Kraft. Aufgrund der inzwischen dazu öffentlich geführten Diskussionen möchte der Arbeitgeberverband Osthessen auf die wesentlichen Inhalte aufmerksam machen:Grundsätzlich ist Dreh-...

18 Jan.

Posted at 14:52h in Allgemein

Vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundeskanzlers hat die hessische Landesregierung die Corona-Regeln dementsprechend angepasst. Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. erläutert ergänzend dazu die wesentlichen Änderungen. Im Fokus stehen danach die Vereinheitlichung und Verkürzung der Quarantänedauern sowie die inzidenzunabhängige hessenweite Einführung der 2G-Plus Regel in der...

11 Jan.

Posted at 11:28h in Allgemein

Seit dem 1. Januar 2022 läuft die Pilotierung des Abrufs der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Arbeitgeber von den Krankenkassen. Ab dem 1. Juli 2022 wird der elektronische Weg obligatorisch. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, kann der Arbeitgeber in der Übergangsphase (Pilotierung) vom 1. Januar 2022...

10 Jan.

Posted at 11:28h in Allgemein

In Arbeitsverträgen wird verbreitet von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die teilweise oder vollständige Abtretung von Entgeltansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer auszuschließen. Nach einer im „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ geregelten Ergänzung des § 308 BGB ist ein solches Abtretungsverbot künftig unzulässig, wenn es der...

07 Jan.

Posted at 13:14h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, ist das deutsche Kaufrecht zum 1. Januar 2022 in wesentlichen Bereichen reformiert und geändert worden. Die Neuerungen gehen auf die EU-Warenkaufrichtlinie und die EU-Digitale-Inhalte-Richtlinie zurück. Wie der Geschäftsführer des Arbeitsgeberverbandes erläutert, betreffen die meisten Änderungen den Verbrauchsgüterkauf (B2C) und...

05 Jan.

Posted at 14:25h in Allgemein

Zuletzt hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mit seinen Rundschreiben vom 08., 14. und 22. Dezember 2021 über die Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung informiert. Wie es jetzt heißt, sei mit dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" vom...