Author: Juergen Fleck

01 Aug

Posted at 14:09h in Allgemein

Der Schutz von Hinweisgebern beschäftigt die Gesetzgebung nun schon seit einigen Jahren. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. verdeutlicht, hat die Europäische Union  die rechtliche Grundlage für den Schutz von Hinweisgebern ("Whistleblowern") mit der Richtlinie 2019/1937/EU geschaffen, die der deutsche Gesetzgeber in nationales Recht umzusetzen hatte....

27 Jul

Posted at 21:07h in Allgemein

Bereits im Dezember 2022 und Januar 2023 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e. V. darüber informiert, dass Unternehmen, die hohe Entlastungssummen auf Grund der Energiepreisbremsen in Anspruch nehmen wollen, bis Ende Juli 2023 eine entsprechende Erklärung zur Arbeitsplatzsicherung abgeben müssen. Der AGV hat daher E-Mail-Postfächer eingerichtet...

27 Jul

Posted at 16:17h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V sieht es als unbedingt erforderlich an, über das gesetzgeberische Vorhaben des Bundes einer Reform und Ausweitung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bereits jetzt schon zu informieren: Dazu führt AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann aus: „Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung ‚Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schließen,...

29 Jun

Posted at 17:54h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen hatte bereits Anfang Mai über den Bundestagsbeschluss zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes informiert. Das Gesetz wurde am 13. Juni 2023 im Bundesgesetzblatt Nr. 146 veröffentlicht. Dazu erläutert der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Mit dem Gesetz wird neben der allgemeinen Erhöhung der...

29 Jun

Posted at 14:37h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen erläutert, sind die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld letztmals bis zum 30.06.2023 verlängert worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld sind ab dem 01.07.2023 wieder deutlich erhöht. Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann unterteilt diese Voraussetzungen in drei große Bereiche. Dies ist zum...

29 Jun

Posted at 12:47h in Allgemein

Dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sein Merkblatt zum anwendbaren Sozialversicherungsrecht bei einem grenzüberschreitenden mobilen Arbeiten aktualisiert hat, erläuterte jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V.. Grundlage für die vorgenommenen Änderungen ist die neue multilaterale Rahmenvereinbarung, welche die Mitgliedstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums...

28 Jun

Posted at 08:32h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. nimmt nochmals Bezug auf das Rundschreiben vom 05.06.2023, in dem über die die Änderungen und die Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung zum 01.07.2023 informiert wurde. Wie der AGV-Geschäftsführer dazu ausführt, bedeutet die Neuberechnung für die Arbeitgeber ein erhebliches Mehr an Bürokratie,...

06 Jun

Posted at 17:32h in Allgemein

Allgemein bekannt ist, dass seit dem 1. Mai 2023 Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs das sog. Deutschlandticket - oder auch 49-EUR-Ticket genannt – nutzen können. In den vergangenen Wochen erreichten den Arbeitgeberverband Osthessen e.V. wiederholt Fragen zur Möglichkeit der arbeitgeberseitigen Bezuschussung des Deutschlandtickets. Daher möchte der...

05 Jun

Posted at 16:04h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, soll die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung gesichert und geplante Leistungsanpassungen ermöglicht werden. Daher ist eine Anhebung des Beitragssatzes zum 1.7.2023 vorgesehen. Der Bundestag hat das Gesetz am 26.5.2023 beschlossen.Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu erläutert, liege der Pflegebeitrag...