Author: Juergen Fleck

08 Jan. Änderungen in den Bereichen Alterssicherung, Gesundheit und Pflege ab 01.01.2025

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, treten zum 1. Januar 2025 und im Laufe des Jahres in den Bereichen Alterssicherung, Gesundheit und Pflege Änderungen in Kraft. Wie jedes Jahr haben dazu das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und das Bundesarbeitsministerium (BMAS) jeweils eine Übersicht zu den wichtigsten...

07 Jan. Was ändert sich im Jahr 2025 im Bereich Arbeitsmarkt

Eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen/Neuregelungen und Befristungen, die im Jahr 2025 wirksam werden oder enden, hat der Arbeitsgeberverband Osthessen e.V. aktuell zusammengestellt.Zum 1. Januar 2025 und im Laufe des Jahres werden in den Bereichen Arbeitsmarkt und Erwerbsmigration einige Änderungen in Kraft treten. Vor dem...

20 Dez. UPDATE 4: Infektionsschutzgesetz versus Entgeltfortzahlungsgesetz – Angebot des Ruhendstellens des Widerspruchsverfahrens

Bereits mehrfach hat der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. in seinen Rundschreiben über die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und über die neue Verwaltungspraxis informiert, nun die noch offenen Anträge auf Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz während der Coronapandemie abzulehnen. Inzwischen sind dazu bekanntermaßen Revisionen beim...

17 Dez. Kurzarbeitergeld: Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Verlängerung der Bezugsdauer

Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann weist darauf hin, dass Bundeskanzler Scholz im Nachgang zum sogenannten Stahlgipfel am 9. Dezember 2025 angekündigt hatte, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf bis zu 2 Jahre zu verlängern: „Inzwischen liegt dazu ein Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Verlängerung der Bezugsdauer für...

17 Dez. Leitfaden-Reihe zur Künstlichen Intelligenz – Ergänzungen

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, treten am 2. Februar 2025 die ersten Regelungen der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz (EU VO KI) in Kraft. In der Praxis weitgehend unbekannt ist, dass dazu auch eine Bestimmung gehört, die verpflichtende Schulungen für Arbeitnehmer vorsieht, wenn diese...

17 Dez. Weihnachtsbrief 2024

16 Dez. Infektionsschutzgesetz versus Entgeltfortzahlungsgesetz – Weiteres Update zum Erstattungsanspruch nach symptomlosem Coronaverlauf

Bereits mehrfach hat der Arbeitgeberverband Osthessen über die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und über die neue Verwaltungspraxis informiert, die noch offenen Anträge auf Verdienstausfallentschädigung während der Coronapandemie abzulehnen. Der AGV-Geschäftsführer bezieht Stellung: „Zwar liegt der Höhepunkt der Corona-Pandemie zum Glück zurück. Doch durch...

16 Dez. Überprüfung von Führerscheinen durch die Arbeitgeber

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, will der Bundesrat gesetzlich festschreiben, dass Arbeitgeber, die als Halter des Kraftfahrzeugs ihren Arbeitnehmern ein Kraftfahrzeug dauerhaft oder vorübergehend zur Verfügung stellen, ihren Kontrollpflichten Genüge tun, „wenn sie sich einmalig den Führerschein des Arbeitnehmers haben vorzeigen lassen und aus...

16 Dez. Mitbestimmung des Betriebsrates beim Einsatz von Headsets

Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 BetrVG bei der Einführung von technischen Geräten? In der betrieblichen Praxis gibt es immer wieder Probleme bei der Frage . Dazu nimmt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. in Person des Geschäftsführers Manfred Baumann Stellung: „Das Bundesarbeitsgericht...