Author: Juergen Fleck

24 Jan Verkürzung der Gültigkeitsdauer von „Genesenennachweisen“

Posted at 13:53h in Allgemein

© Kreis BergstraßeDer Bundesrat hat in einer Sondersitzung am 14. Januar 2022 Änderungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) beschlossen. Die Verordnung ist damit seit 15. Januar 2022 in Kraft. Aufgrund der inzwischen dazu öffentlich geführten Diskussionen möchte der Arbeitgeberverband Osthessen auf die wesentlichen Inhalte aufmerksam machen:Grundsätzlich ist Dreh-...

18 Jan Anpassung der hessischen Corona-Schutzverordnung: Zahlreiche aktualisierte Regeln treten in Kraft

Posted at 14:52h in Allgemein

Vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundeskanzlers hat die hessische Landesregierung die Corona-Regeln dementsprechend angepasst. Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. erläutert ergänzend dazu die wesentlichen Änderungen. Im Fokus stehen danach die Vereinheitlichung und Verkürzung der Quarantänedauern sowie die inzidenzunabhängige hessenweite Einführung der 2G-Plus Regel in der...

11 Jan Informationen zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Posted at 11:28h in Allgemein

Seit dem 1. Januar 2022 läuft die Pilotierung des Abrufs der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Arbeitgeber von den Krankenkassen. Ab dem 1. Juli 2022 wird der elektronische Weg obligatorisch. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, kann der Arbeitgeber in der Übergangsphase (Pilotierung) vom 1. Januar 2022...

10 Jan Abtretungsverbote in Formulararbeitsverträgen nicht mehr zulässig: Vorsicht ist auch bei Vertragsergänzungen geboten

Posted at 11:28h in Allgemein

In Arbeitsverträgen wird verbreitet von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die teilweise oder vollständige Abtretung von Entgeltansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer auszuschließen. Nach einer im „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ geregelten Ergänzung des § 308 BGB ist ein solches Abtretungsverbot künftig unzulässig, wenn es der...

07 Jan Wesentliche Änderungen mit hoher Relevanz für Unternehmenspraxis: Neues Kauf- und Gewährleistungsrecht ab 1. Januar 2022

Posted at 13:14h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, ist das deutsche Kaufrecht zum 1. Januar 2022 in wesentlichen Bereichen reformiert und geändert worden. Die Neuerungen gehen auf die EU-Warenkaufrichtlinie und die EU-Digitale-Inhalte-Richtlinie zurück. Wie der Geschäftsführer des Arbeitsgeberverbandes erläutert, betreffen die meisten Änderungen den Verbrauchsgüterkauf (B2C) und...

05 Jan Neuerungen zum Kurzarbeitergeld

Posted at 14:25h in Allgemein

Zuletzt hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mit seinen Rundschreiben vom 08., 14. und 22. Dezember 2021 über die Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung informiert. Wie es jetzt heißt, sei mit dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" vom...

05 Jan Viele Fragen zum Infektionsschutzgesetz: AGV stellt die wichtigsten Neuerungen dar

Posted at 14:25h in Allgemein

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die vielen offenen Fragen zum Infektionsschutzgesetz mit Aufhebung der epidemischen Lage zum Anlass genommen hat, seine FAQ zu überarbeiten, möchte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. die wesentlichen Neuerungen darstellen. Auch die wichtigsten FAQs sind mit Stand vom 28. Dezember 2021 aufgeführt.Wie der...

23 Dez Neue BA-Anweisungen zum Kurzarbeitergeld: Auf 24 Monate verlängerte Bezugsdauer

Posted at 15:52h in Allgemein

Über zwei neue Weisungen zum Kurzarbeitergeld (Kug) berichtet nachfolgend der Arbeitgeberverband Osthessen e.V.:Die BA stellt zur Möglichkeit der Inanspruchnahme der auf bis zu 24 Monate verlängerten Bezugsdauer bis zum 31. März 2022 klar, dass der Anspruch besteht, wenn in dem jeweiligen Betrieb spätestens der März...

22 Dez Weitere Beschlüsse aus dem Corona-Gipfel: Dringlicher Appell zu weiteren Impfungen formuliert

Posted at 15:43h in Allgemein

Mit Spannung hatte die Öffentlichkeit die Beschlüsse aus dem Corona-Gipfel erwartet. Im Fokus standen dabei Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie – insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron. Wie der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V., Manfred Baumann, verdeutlicht, handelt es sich bei den vereinbarten...

16 Dez Kurzarbeitergeld: Verlängerung der erhöhten Sätze und erleichterter Hinzuverdienst aus geringfügiger Beschäftigung

Posted at 15:03h in Allgemein

Über die Verlängerung der erhöhten KUG-Sätze und des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes aus einer geringfügigen Beschäftigung bei Bezug von Kurzarbeitergeld hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. bereits informiert. Das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (BT-Drs. 20/188),...