Author: Juergen Fleck

05 Sep.

Posted at 11:56h in Allgemein

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. hervorgeht, wurde jetzt ein "Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld" sowie der "Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden...

01 Sep.

Posted at 10:39h in Allgemein

Bereits am 30. August 2022 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. über den Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums bzgl. einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung informiert. Diese sah neben allgemeinen Hygienemaßnahmen und dem Bereitstellen von Mund-Nasen-Schutz auch eine Homeofficeangebots- sowie eine Testangebotspflicht vor.Dazu führt AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann aus: „Die Bundesvereinigung der...

24 Aug.

Posted at 17:02h in Allgemein

Wie der Arbeitsgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, wird ab 1. Oktober 2022 die Geringfügigkeitsgrenze, die bis dahin konstant bei 450,00 Euro lag, zukünftig dynamisch angepasst. Orientierungsmaßstab ist dabei die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Ergänzend dazu erläutert AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Ab 1. Oktober 2022 beträgt der gesetzliche...

24 Aug.

Posted at 16:55h in Allgemein

Bereits in früheren Rundschreiben hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf die ausführlichen FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) hingewiesen. Allerdings und dies führt der AGV-Geschäftsführer aus, sei es leider trotzdem in der betrieblichen Praxis zu erheblichen Verunsicherungen bei der Umsetzung gekommen. „Nun haben wir...

23 Aug.

Posted at 14:39h in Allgemein

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einer Entscheidung vom 10. August 2022 einem nicht erkrankten Urlaubsrückkehrer aus einem RKI-Risikogebiet den Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen. Hintergrund dazu war, dass nach Vorlage eines negativen PCR-Tests sowie zusätzlich ärztlich attestierter Symptomfreiheit dieser Arbeitnehmer nicht der Quarantänepflicht unterlag, aber infolge...

22 Aug.

Posted at 14:21h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen mitteilt, seien wohl in einem Rundschreiben vom 28. Juni 2022 die FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) dargestellt worden, doch dabei seien von den Verantwortlichen im Ministerium erkennbar verschiedene Lebenssachverhalte unberücksichtigt geblieben. AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Dadurch ist es in der...

17 Aug.

Posted at 12:39h in Allgemein

Dass die neuere Rechtsprechung und gesetzlichen Neuregelungen Einfluss auf die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) haben, erläutert nachfolgend der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. Darin heißt es, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 167 SGB IX  bekanntlich mit einem Einladungsschreiben, in dem der Arbeitgeber einem von...

16 Aug.

Posted at 12:10h in Allgemein

Bereits in seinem Rundschreiben vom 28. Juni hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf die ausführlichen FAQ des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Energiepreispauschale (EPP) hingewiesen. Danach empfiehlt es sich bei Minijobs, eine ausdrückliche Erklärung von Arbeitnehmern abzufordern, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt. Wie der...

05 Aug.

Posted at 10:33h in Allgemein

Nach mehr als zwei Jahren Pandemie haben die Bundesministerien für Justiz und für Gesundheit eine Pressemitteilung zu Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz bekannt gegeben. Dazu betont Manfred Baumann als Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V.: „Ein erster Entwurf zur Neufassung von Schutzmaßnahmen sieht vor, dass die §§ 28a...

02 Aug.

Posted at 10:43h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen hatte bereits über die betrieblichen Auswirkungen des am 01.08.2022 in Kraft tretenden Gesetzes zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie informiert. Das Gesetz zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie (Nachweisgesetz), ändert auch die Regelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Neben Bestimmungen zur Dokumentationspflicht, die der Verleiher einzuhalten hat, enthält...