Author: Juergen Fleck

27 Juli

Posted at 16:17h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V sieht es als unbedingt erforderlich an, über das gesetzgeberische Vorhaben des Bundes einer Reform und Ausweitung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bereits jetzt schon zu informieren: Dazu führt AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann aus: „Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung ‚Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schließen,...

29 Juni

Posted at 17:54h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen hatte bereits Anfang Mai über den Bundestagsbeschluss zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes informiert. Das Gesetz wurde am 13. Juni 2023 im Bundesgesetzblatt Nr. 146 veröffentlicht. Dazu erläutert der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Mit dem Gesetz wird neben der allgemeinen Erhöhung der...

29 Juni

Posted at 14:37h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen erläutert, sind die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld letztmals bis zum 30.06.2023 verlängert worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld sind ab dem 01.07.2023 wieder deutlich erhöht. Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann unterteilt diese Voraussetzungen in drei große Bereiche. Dies ist zum...

29 Juni

Posted at 12:47h in Allgemein

Dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sein Merkblatt zum anwendbaren Sozialversicherungsrecht bei einem grenzüberschreitenden mobilen Arbeiten aktualisiert hat, erläuterte jetzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V.. Grundlage für die vorgenommenen Änderungen ist die neue multilaterale Rahmenvereinbarung, welche die Mitgliedstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums...

28 Juni

Posted at 08:32h in Allgemein

Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. nimmt nochmals Bezug auf das Rundschreiben vom 05.06.2023, in dem über die die Änderungen und die Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung zum 01.07.2023 informiert wurde. Wie der AGV-Geschäftsführer dazu ausführt, bedeutet die Neuberechnung für die Arbeitgeber ein erhebliches Mehr an Bürokratie,...

06 Juni

Posted at 17:32h in Allgemein

Allgemein bekannt ist, dass seit dem 1. Mai 2023 Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs das sog. Deutschlandticket - oder auch 49-EUR-Ticket genannt – nutzen können. In den vergangenen Wochen erreichten den Arbeitgeberverband Osthessen e.V. wiederholt Fragen zur Möglichkeit der arbeitgeberseitigen Bezuschussung des Deutschlandtickets. Daher möchte der...

05 Juni

Posted at 16:04h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. aktuell mitteilt, soll die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung gesichert und geplante Leistungsanpassungen ermöglicht werden. Daher ist eine Anhebung des Beitragssatzes zum 1.7.2023 vorgesehen. Der Bundestag hat das Gesetz am 26.5.2023 beschlossen.Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu erläutert, liege der Pflegebeitrag...

25 Mai

Posted at 15:18h in Allgemein

Bereits in der Rundmail vom 12.05.2023 hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitgeteilt, dass der Bundesrat dem sogenannten „Hinweisgeberschutzgesetz“ zugestimmt hat. Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann dazu ausführt, werde das Gesetz zum überwiegenden Teil einen Monat nach Verkündung in Kraft treten, voraussichtlich Ende Juni. „Das Gesetz...

15 Mai

Posted at 14:07h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, hat der Bundesrat dem vom Bundestag angenommenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) zugestimmt. Bundesrat und Bundestag haben damit die Empfehlungen des Vermittlungsausschusses zur Änderung des vom Bundestag am 16. Dezember 2022 beschlossenen ursprünglichen Gesetzes vom 9. Mai 2023 angenommen. Wie der AGV-Geschäftsführer...