Author: Juergen Fleck

Mit einem Rundschreiben unter der Überschrift „Gesundheitsschutz bei Corona-Pandemie – Probleme des arbeitgeberseitigen Fragerechts nach dem Impfstatus“ stellt der Arbeitgeberverband Osthessen die neuesten Entwicklungen zum Impfstatus dar. Dabei geht es insbesondere darum, unter welchen Umständen Arbeitgeber ihre Beschäftigten nach dem Impfstatus zulässigerweise befragen dürfen. Fragerecht bei...

Die Ministerpräsidentenkonferenz, die so genannte Bund-Länder-Konferenz, hat am 10.08.2021 beschlossen, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung anzupassen und zu verlängern. Daher stellt der Arbeitgeberverband Osthessen in einem Rundschreiben folgende Änderungen in den Fokus. Die bestehenden Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz bleiben bestehen. Die Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird durch einen neuen Absatz (3)...

Wie aus einem Rundschreiben des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, wurden die Kontakte vor dem Hintergrund des erheblichen Bedarfs an betrieblichen Impfungen intensiviert. Danach besteht jetzt die Möglichkeit einer Vermittlung, um Unternehmen in die anlaufende dezentrale betriebliche COVID-19-Impfkampagne einzubeziehen. So steht ein Team von zurzeit sechs Ärzten...

Wie aus einer Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, entstehen offensichtlich zu der beschlossenen Verlängerung der steuerfreien Sonderzahlung für Beschäftigte (so genannte „Corona-Prämie“) vermehrt Fragen. Hierzu möchte der Arbeitgeberverband nachfolgend Antworten geben:1. Mit dem am 06.05.2021 im Bundestag verabschiedeten Abzugssteuerentlastungsmodernisierungsgesetz wurde die Frist, in der eine...

Wie aus einem aktuellen Rundschreiben des Arbeitgeberverbandes Osthessen hervorgeht, haben sich die Anfragen der Mitgliedsunternehmen hinsichtlich der Ausgangsbeschränkungen gemehrt: Danach würden Mitarbeiter, die insbesondere in der Nachtschicht eingesetzt seien oder nach der Spätschicht nach Hause fahren oder sich zur Frühschicht in den Betrieb bewegen, von...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen mitteilt, ist am 23. April die geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten. Neu ist in dieser Fassung die Testangebotspflicht für Arbeitgeber in § 5 der Corona-Arbeitsschutzverordnung mit mindestens zwei Testangeboten pro Kalenderwoche.Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat branchenübergreifend einen Frage- und...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen aktuell mitteilt, sind durch die Einführung der bundesweiten Testangebotspflicht für Unternehmen vielfältige Details zu berücksichtigen. Der Arbeitgeberverband beschreibt dies im Folgenden: I. Verpflichtendes Testangebot Alle Arbeitgeber müssen Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anbieten....