Author: Juergen Fleck

Allgemein erwartet worden war die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und die geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung, beides wurde jetzt nach Mitteilung des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V. verabschiedet.Notwendige Schutzmaßnahmen könnten nach der Neuregelung weiterhin Maskenpflichten in bestimmten Einrichtungen und in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs sowie Testverpflichtungen in bestimmten Einrichtungen und Schulen...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, seien die FAQ zu aufenthaltsrechtlichen, arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Fragen erneut aktualisiert worden. Hierzu hat der Verband eine aktualisierte Version, Stand 21.03.2022, vorgelegt. Die Änderungen wurden zur besseren Übersicht gelb markiert. Hier finden Sie die FAQs zum Thema...

Eindrucksvoll stellt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. dar, dass seit Beginn des Krieges mehr als zwei Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen seien. Der Rat der Europäischen Union habe bereits am 4. März 2022 die sog. Massenzustrom-Richtlinie aktiviert. Die Richtlinie garantiere mit Stichtag des Kriegsbeginns (24.02.2022)...

Bezug nimmt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. auf seine Mitteilungen zur zurzeit im Bundesarbeitsministerium stattfindende Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Danach soll die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nach dem 19. März 2022 in geänderter Form ein weiteres Mal verlängert werden.Wie der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann darstellt, solle in diesem Zusammenhang ebenfalls die...

Kontinuierlich und stringent setzt der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. seine  Ergänzungen zu den FAQ bezüglich des Krieges in der Ukraine fort. Die aktuellen Ergänzungen sind nachfolgend über den erweiterten Fragen- respektive Antwortenkatalog der BDA zu entnehmen.  Hier finden Sie die FAQs zum Thema...

Die Beantragung, Abrechnung und die lohnsteuerliche Behandlung der behördlichen Erstattungen für von den Arbeitgebern vorausbezahlten Entschädigungen für Verdienstausfälle nach dem Infektionsschutzgesetz sind komplex und bürokratisch. Da die von den Behörden erstatteten Beträge in vielen Fällen von dem Wert abweichen, der arbeitgeberseitig beantragt wurde, entstehen zudem...

Vor dem Hintergrund, dass die Frage, ob  vom Arbeitgeber genehmigte Urlaubsanträge auf den Jahresurlaub anzurechnen sind, wenn die Beschäftigten unter Quarantäne gestellt werden, nach wie vor höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt ist, möchte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. einen Überblick über  die aktuell zu dieser Frage...

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, gelten entsprechend der Dritten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung (Corona-EinreiseV) ab sofort keine Staaten und Regionen mehr als Hochrisikogebiete. Zudem lege die Verordnung neue Kriterien zur Gültigkeitsdauer von Impf- und Genesenennachweisen fest. Diese neuen Festlegungen seien allerdings nur im...

Aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine stellen sich für viele Arbeitgeber und ihre Beschäftigten aufenthaltsrechtliche, arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, habe die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)  Fragen, die sich hierbei stellen und die bisher an sie herangetragen wurden,...