Author: Juergen Fleck

10 Jan.

Posted at 11:28h in Allgemein

In Arbeitsverträgen wird verbreitet von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die teilweise oder vollständige Abtretung von Entgeltansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer auszuschließen. Nach einer im „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ geregelten Ergänzung des § 308 BGB ist ein solches Abtretungsverbot künftig unzulässig, wenn es der...

07 Jan.

Posted at 13:14h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, ist das deutsche Kaufrecht zum 1. Januar 2022 in wesentlichen Bereichen reformiert und geändert worden. Die Neuerungen gehen auf die EU-Warenkaufrichtlinie und die EU-Digitale-Inhalte-Richtlinie zurück. Wie der Geschäftsführer des Arbeitsgeberverbandes erläutert, betreffen die meisten Änderungen den Verbrauchsgüterkauf (B2C) und...

05 Jan.

Posted at 14:25h in Allgemein

Zuletzt hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mit seinen Rundschreiben vom 08., 14. und 22. Dezember 2021 über die Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung informiert. Wie es jetzt heißt, sei mit dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" vom...

22 Dez.

Posted at 15:43h in Allgemein

Mit Spannung hatte die Öffentlichkeit die Beschlüsse aus dem Corona-Gipfel erwartet. Im Fokus standen dabei Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie – insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron. Wie der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Osthessen e.V., Manfred Baumann, verdeutlicht, handelt es sich bei den vereinbarten...

16 Dez.

Posted at 15:03h in Allgemein

Über die Verlängerung der erhöhten KUG-Sätze und des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes aus einer geringfügigen Beschäftigung bei Bezug von Kurzarbeitergeld hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. bereits informiert. Das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (BT-Drs. 20/188),...

15 Dez.

Posted at 10:10h in Allgemein

Für die Ausstellung ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wurden Änderungen festgelegt, die schrittweise ab dem 1. Oktober 2021 greifen. Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. hat die wichtigsten Änderungen zusammengefasst. Der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann verdeutlicht: „Wie bisher ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich...

14 Dez.

Posted at 10:09h in Allgemein

Bereits am 8. Dezember hatte der Arbeitgeberverband Osthessen e.V.  über die Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung und die darin enthaltenen Verlängerungen der Erleichterungen im Zusammenhang mit Kurzarbeit bis zum 31. März 2022 informiert. Nur zwei Tage später, also am 10. Dezember, hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der...

10 Dez.

Posted at 09:41h in Allgemein

Foto: Tim Reckmann (CC BY 2.0) Nicht nur eine Ausnahme, sondern vermehrt werden an den Arbeitgeberverband Osthessen e V. Informationen herangetragen, dass im Zusammenhang mit der seit dem 24.11.2021 bestehenden 3G-Nachweispflicht von Beschäftigten nach § 28b Infektionsschutzgesetz Ungeimpfte eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegen, um der täglichen Test-Nachweispflicht zu...