Author: Juergen Fleck

31 Jan. Kritische Bewertung der „Arbeitsunfähigkeit per Videosprechstunde“

Posted at 09:38h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen mitteilt, können Vertragsärzte seit Oktober 2020 bei gesetzlich Versicherten, die ihnen oder der Arztpraxis aufgrund einer früheren Behandlung persönlich bekannt sind, auch mittels Videosprechstunde die Arbeitsunfähigkeit für eine Dauer von bis zu sieben Tagen feststellen.Dazu betont der AGV-Geschäftsführer Manfred Baumann: „Durch...

31 Jan. Gültigkeitsbegrenzung von EU-Impfzertifikaten ab 1. Februar 2022

Posted at 09:38h in Allgemein

Ab dem 1. Februar 2022 wird die Gültigkeit des digitalen COVID-Zertifikats der EU auf neun Monate begrenzt, sofern keine Auffrischungsimpfung erfolgt ist. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, sei es aktuell unklar, welche Regelung es innerhalb von Deutschland geben werde. Die Gültigkeitsdauer der Impfnachweise werde durch...

31 Jan. Im Fokus: die wichtigsten Coronaregelungen

Posted at 09:38h in Allgemein

Aufgrund der sich regelmäßig ändernden Corona-Vorschriften, die sich zudem in unterschiedlichen Verordnungen finden und somit für eine gewisse Unübersichtlichkeit sorgen, haben die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen die aktuellen Regelungen zum "Zutritt zum Betrieb", "Zutritt im Freizeitbereich (2G+)", sowie die "Quarantäne- und Entschädigungsregelung" in einer Tabelle zusammengefasst. Diese...

25 Jan. Mögliche Anhebeung des Mindestlohn ab Oktober auf 12 Euro

Posted at 12:35h in Allgemein

Nach Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil soll am 1. Oktober dieses Jahres der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro je Stunde steigen Wie der Arbeitgeberverband Osthessen dazu mitteilt, ergebe sich dies aus einem Gesetzentwurf, den Heil nun fertiggestellt habe, um das im Koalitionsvertrag verankerte Wahlversprechen der...

24 Jan. Vorsicht bei Dienstleistungsangeboten zu Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie

Posted at 14:08h in Allgemein

© Kreis BergstraßeDer Arbeitgeberverband Osthessen e.V. weist darauf hin, dass am 17. Dezember 2021 die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern, so genannte „Whistleblower“ in das nationale Recht der EU-Mitgliedsländer abgelaufen ist. Deutschland habe einen vorbereiteten Gesetzesentwurf, das sogenannte „Hinweisgeberschutzgesetz", nicht rechtzeitig in...

24 Jan. Verkürzung der Gültigkeitsdauer von „Genesenennachweisen“

Posted at 13:53h in Allgemein

© Kreis BergstraßeDer Bundesrat hat in einer Sondersitzung am 14. Januar 2022 Änderungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) beschlossen. Die Verordnung ist damit seit 15. Januar 2022 in Kraft. Aufgrund der inzwischen dazu öffentlich geführten Diskussionen möchte der Arbeitgeberverband Osthessen auf die wesentlichen Inhalte aufmerksam machen:Grundsätzlich ist Dreh-...

18 Jan. Anpassung der hessischen Corona-Schutzverordnung: Zahlreiche aktualisierte Regeln treten in Kraft

Posted at 14:52h in Allgemein

Vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundeskanzlers hat die hessische Landesregierung die Corona-Regeln dementsprechend angepasst. Der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. erläutert ergänzend dazu die wesentlichen Änderungen. Im Fokus stehen danach die Vereinheitlichung und Verkürzung der Quarantänedauern sowie die inzidenzunabhängige hessenweite Einführung der 2G-Plus Regel in der...

11 Jan. Informationen zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Posted at 11:28h in Allgemein

Seit dem 1. Januar 2022 läuft die Pilotierung des Abrufs der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Arbeitgeber von den Krankenkassen. Ab dem 1. Juli 2022 wird der elektronische Weg obligatorisch. Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, kann der Arbeitgeber in der Übergangsphase (Pilotierung) vom 1. Januar 2022...

10 Jan. Abtretungsverbote in Formulararbeitsverträgen nicht mehr zulässig: Vorsicht ist auch bei Vertragsergänzungen geboten

Posted at 11:28h in Allgemein

In Arbeitsverträgen wird verbreitet von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die teilweise oder vollständige Abtretung von Entgeltansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer auszuschließen. Nach einer im „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ geregelten Ergänzung des § 308 BGB ist ein solches Abtretungsverbot künftig unzulässig, wenn es der...

07 Jan. Wesentliche Änderungen mit hoher Relevanz für Unternehmenspraxis: Neues Kauf- und Gewährleistungsrecht ab 1. Januar 2022

Posted at 13:14h in Allgemein

Wie der Arbeitgeberverband Osthessen e.V. mitteilt, ist das deutsche Kaufrecht zum 1. Januar 2022 in wesentlichen Bereichen reformiert und geändert worden. Die Neuerungen gehen auf die EU-Warenkaufrichtlinie und die EU-Digitale-Inhalte-Richtlinie zurück. Wie der Geschäftsführer des Arbeitsgeberverbandes erläutert, betreffen die meisten Änderungen den Verbrauchsgüterkauf (B2C) und...